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Haushaltsrede 2018

Haushaltsrede 2018 der stellvertretenden CDU Ratsfraktionsvorsitzenden Birgit Honsel

 

Gemeinsam nach Lösungen zu suchen...

Schöne Grüße von unserem Fraktionsvorsitzenden aus Valparaiso auf seiner Panamerika Tour langsam wieder auf Kurs gen Weihnachten in der Heimat.

Und so finde ich mich der Aufgabe gegenübergestellt, die heutige Rede für die CDU Fraktion halten zu dürfen.

JA –eine Haushaltsrede. Da werden große Worte erwartet. Die sind allerdings bei den großen Projekten, die wir uns für die Gemeinde Möhnesee vorgenommen haben sicherlich angebracht.

Diese Projekte prägen maßgeblich unseren Haushalt und das sicher noch für mehrere Jahre. Aber in WAS investieren wir denn:

  • Das Hallenbad: Wir sind und waren uns immer einig, dass eine See-Gemeinde in der Lage sein sollte, ihre Kinder zu Schwimmern auszubilden.

  • Die Mensa und OGGS: die Übermittagsbetreuung der Grundschule und Sekundarschule findet an allen Standorten immer mehr Zuspruch. Eine Gemeinde zu sein, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert und ermöglicht, macht mich stolz – aber diese Tatsache stellt doch für alle geplanten und realisierten Baugebiete auch ein positives Standort Kriterium dar

  • Die neue KiTa Flohzirkus: Kreisweit haben wir vor einigen Jahren noch Gruppen geschlossen, einiges abgefangen durch Umwandlung in U3 Plätze. Sinkende Kinderzahlen – auf der Seite der Statistik war Möhnesee nie! Aber den Trend zu steigenden Kinderzahlen und somit eine erhöhte KiTa Platz Nachfrage bekommen wir voll zu spüren. Solch ein Luxus Problem sollten wir gerne und zügig angehen. Aber - in Summe haben wir haushaltstechnisch einen gewaltigen und sicher auch grenzwertigen Berg vor uns. Ich bin durchaus noch hoffnungsvoll, dass bei den zahlreichen Fördertöpfen, die sich allerorts auftun, der ein oder andere Brocken der finanziellen Erleichterung doch noch fallen wird.

Im Moment steht sicherlich das Hallenbad am meisten im Fokus.

Das hat bekannter Weise schon für viele berechtigte und in der Sache und wegen des enormen Finanzvolumens auch angebrachte und gebotene Diskussionen geführt. Es sorgt allerdings schon langsam wegen kaum sichtbarer Fortschritte mancherorts für Unmut. Aber nichts desto trotz bitte ich darum, den Bagger lieber eine Woche länger warten zu lassen, als eventuell absehbare Fördermöglichkeiten zu verwirken.

Aber neben all den Großbaustellen in Körbecke möchte ich auch den Blick auf getätigte und geplante Investitionen rechts und links von Körbecke lenken:

Das Aufgabengebiet SCHULE stellt sicher einen bedeutsamen Kostenfaktor dar. Gemeinde übergreifende Ausgaben sind die nicht geringen unerheblichen konsumtiven Kosten und auch die im Haushalt 2019 eingeplanten Investitionen - neben den Neubau Plänen - im 6 stelligen Bereich.

Darüber hinaus sind wir in Günne, Delecke und Völlinghausen mit DIEKs auf dem Weg, dringend notwendige Planungs- und Veränderungsprozesse anzustoßen. In Günne ist schon die Umsetzung mit der Gestaltung des Dorfplatzes und der Straße „Im Grund“ fast auf der Zielgeraden.

Dann ist wie in den letzten Jahren ein nicht unerheblicher Investitionsbedarf bei der FEUERWEHR zu verzeichnen. Ringen wir noch um die Standortfrage beim geplanten neuen Gerätehaus Büecke/Wippringsen, stehen in Völlinghausen schon die Bagger und machen bei der Erweiterung für ein weiteres Fahrzeug sichtbare Fortschritte. Fahrzeuge, Sirenen, Gerätehäuser und Ausstattung stehen und standen ebenso auf dem Investitionsplan. Allerdings wundere ich mich doch bei all den Investitionen in Höhe von gut mehr als 1 Million Euro für 2019 über den am Samstag zitierten eng geschnallten Gürtel, an dem die böse Politik mal wieder schuld ist? Zum einen sehe ich die starken Einschnitte so nicht und dann die vermeintliche Schuldfrage…. Solch eine Darstellung dient wahrlich nicht der vertrauensvollen Zusammenarbeit – sollten doch Verwaltung und Politik gemeinsam, verantwortungsvoll die Ausgaben beschließen und dabei - soweit ich weiß – steht der Bürgermeister auch nicht als unbeteiligter Zuschauer daneben ……

Aber weiter mit dem Blick auf getätigte und geplante Investitionen:

So wurden Wirtschaftswege ausgebaut, der Hochwasserschutz in Neuhaus verstärkt, Kanäle saniert und es gab es auch noch zahlreiche fällige Straßenbaumaßnahmen. Die Anliegerbeteiligung an deren Kosten steht im Moment durch den Bund der Steuerzahler massiv in der Kritik. Sicherlich ist von Seiten der Gemeinde Möhnesee der abwartende Blick nach Düsseldorf angebracht, aber auch hier an der Möhne ist das Echo auf die Unterschriftenliste vom Bund der Steuerzahler groß und wir sollten nicht unterschätzen, dass zahlreiche Bürger selbst schon nach Soest schielen, wo diese Anliegerkosten erstmal auf Eis gelegt sind.

Ich möchte da auf gar keinen Fall auf der Zielgeraden der jetzigen Haushaltsberatungen ein neues Fass aufmachen, aber ich möchte an uns alle appellieren, in der Sache gemeinsam eine Lösung anzustreben und mit Bedacht, Bürgerwillen und „Kämmerer Not“ auszuloten.

Beratungen dazu sollten wir uns für das nächste Jahr auf die Agenda setzen.

Gestatten Sie mir doch noch einige Worte zum Flohzirkus und HDG: Die CDU stand mit anderen Fraktionen hier im Rat sicherlich für eine andere Planung ALDI / HDG . Wir haben uns nach dem Bürgervotum aber gemeinsam daran gemacht, eine Lösung für die Platzprobleme von Schulen und Kitas – das eben auch unter Einbeziehung des Raumangebots HDG zu finden. Ich mache keinen Hehl daraus, dass gerade ich wenig begeistert davon bin, dass der Flohzirkus sich so deutlich für den Standort HDG ausgesprochen hat, was sich dann letztendlich im Ratsbeschluss für eben den Standort HDG niedergeschlagen hat. Aber deshalb die Planung dort abzulehnen kommt uns nach den demokratischen Spielregen nicht in den Sinn. Daher möchte ich ebenso an alle Fraktionen, Bedenkenträger, Befürworter und Kritiker appellieren, die Planungen konstruktiv voranzubringen: Unser Luxusproblem – viele Kinder – braucht ab August dringend eine tragfähige umgesetzte Lösung!

Aber die leider mal wieder entstandene Zeitnot sollte nicht zu konzeptionslosem Handeln führen. Die CDU Fraktion hat schon -wie eigentlich Partei übergreifend der gesamte Schul- und Kultur Ausschuss – mehrmals angemahnt, dass sowohl für die langfristige Nutzung als auch für die Nutzung während der Planungs- und Bauphase ein solides Gesamtkonzept hinter den anfänglich provisorischen Maßnahmen für den drängenden August Termin stehen muss.

Ich möchte einmal den Dalai Lama zitieren, der sagte:

Wenn wir nicht zusammenarbeiten,    werden wir für unsere Probleme keine Lösungen finden“.

Und ich finde, dass es uns allen gut ansteht bei allen Projekten und Aufgaben gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Abschließend möchte ich mich bei meinen Fraktionskollegen, unseren sachkundigen Bürgern, die alle an vielen Abenden sehr aktiv und sehr konstruktiv an Fraktionssitzungen teilgenommen haben, bedanken für die geleistete Arbeit.

Ebenfalls möchte ich aber auch unserem Beigeordneten und Kämmerer Günter Wagner und seinem Team meinen Dank aussprechen für das Mammutwerk Haushalt 2019 und die zahlreichen immer offen geführten Gespräche dazu. Ebenso danke ich allen Mitarbeitern der Fachbereiche, die mit uns die wahrlich schweren und komplexen Projekte angehen und bei denen wir für alle dummen und weniger dummen Fragen immer ein offenes Ohr gefunden und fachlich gute Diskussionen geführt haben.

In diesem Sinne ein großes DANKE an alle Mitstreiter hier im Rat und ich wünsche uns auch im nächsten Jahr weiterhin eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.

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