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Kein Beleg für die Unterstellungen der SPD

 

Presseinformation                                                                                                                      28.08.2015

 Zentrale Unterbringungseinheit (ZUE) in Möhnesee-Echtrop  

                                                                                                

Kein Beleg für die Unterstellungen der SPD

Der Möhneseer Gemeinderat hat in der Sitzung am 20. August über die Auswirkungen diskutiert, die mit der Asylbewerberunterbringung in der ehemaligen Echtroper Kaserne verbunden sind. Dabei ging es um die zwischenzeitlich bekanntgewordene neue Größenordnung von bis zu 1000 Plätzen, die das Land dort schaffen will. Fragen der Infrastruktur wie Busverbindung und Zuwegung, der medizinischen Versorgung, der Sicherheit  und der planerischen Mitwirkung der Gemeinde wurden erörtert. Über diese Diskussion, die im öffentlichen Teil der Ratssitzung stattfand, hat der Soester Anzeiger am 22. August  ausführlich und sachlich berichtet.

Die CDU hatte diesen Tagesordnungspunkt beantragt, nachdem noch im Juni seitens der Landesregierung eine Regelbelegung von 500 Plätzen geplant. Wenn innerhalb weniger Wochen die Einwohnerzahl der Gemeinde Möhnesee um 10 Prozent wächst müssen die damit verbundenen Auswirkungen nach Überzeugung der CDU Thema der Beratungen von Rat und Verwaltung sein.

Wenige Tage danach versuchen nun die SPD-Ratsvertreter Klespe und Bruschke nun mit einer Pressemitteilung, die sachbezogene Diskussion des Gemeinderates parteipolitisch zu nutzen. Dabei schrecken sie leider nicht vor Diffamierungen des Bürgermeisters und der Ratsmehrheit zurück. Herr Klespe unterstellt den Ratskollegen öffentlich eine „menschenverachtende“ Diskussion, die „angezettelt“ wurde.  Ein Zitat, das diese Polemik begründet, ist in der SPD-Pressemitteilung nicht zu finden. Auch nicht im Artikel des Soester Anzeigers oder im Protokoll der – öffentlichen - Sitzung. Und wer die Ratsvorlage liest der sieht, dass über einen ordnungsgemäß beantragten Tagesordnungspunkt gesprochen wurde. Da wurde nichts „angezettelt“.

Es gab skurrile Beiträge etwa von den Grünen, die während der Beratung ausgiebig im Internet surften und dann ein Zitat eines CDU-Spitzenpolitikers zum Besten gaben, das sie gerade gelesen hatten.

Und es gab den gut begründeten Versuch des Bürgermeisters, die Diskussion zusammen zu fassen und seitens der Gemeinde an den Regierungspräsidenten zu signalisieren, dass mit nunmehr 1000 geplanten Plätzen in Echtrop eine Zahl erreicht wird,  die für den ländlich geprägten Bereich nicht überschritten werden sollte. Mit SPD und Grünen war eine solche sinnvolle Initiative aber nicht machbar.

 „Menschenverachtend“, wie die SPD-Vertreter behaupten, hat sich in diesem Möhneseer Rat, der neben dem Bürgermeister die Fraktionen der CDU, der BG, der SPD und der Grünen vertreten sind, noch niemand geäußert. Zu keinem Thema.

Die Möhneseer SPD sollte nicht weiter versuchen, mit völlig überzogenen Vokabeln und falschen Unterstellungen das Klima der Beratungen unter den demokratischen Parteien zu vergiften. Schon gar nicht beim Thema Asyl, das vielschichtig genug ist.

Am 24.9. ist die nächste Ratssitzung. Dann liegen erste Erfahrungen mit der Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes in Echtrop vor. Der Rat wird sich damit beschäftigen, wie es seine Aufgabe ist. Jeder interessierte Bürger kann selbst einen Eindruck über die Qualität der Diskussion gewinnen. Die Sitzung ist öffentlich. Es wäre auch die Gelegenheit für Herrn Klespe und Herrn Bruschke, sich für die Diffamierung der anderen Gemeinderatsmitglieder zu entschuldigen.    

 

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CDU-Vorstand für schnelles Internet in allen Ortsteilen


 

CDU MÖHNESEE                                                                                06.06.2015

Presseinformation

CDU-Vorstand für schnelles Internet in allen Ortsteilen

Eine Ausweitung des schnellen Internets auf alle Ortsteile fordert die CDU Möhnesee. Der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende und Berlingser Ortsvorsteher Michael Grabs begrüßte zwar, dass bis Mitte nächsten Jahres in Ortsteilen mit der Vorwahl 02924 deutlich bessere Übertragungsgeschwindigkeiten erreicht werden sollen. „Das ist ein überfälliger Schritt, aber anschließend müssen auch die anderen Ortsteile schnelles Internet bekommen.“  Der Vorstand der CDU Möhnesee hat sich am vergangenen Mittwoch mit dem Thema Internet beschäftigt. Die Gemeinde liegt bisher nach einer Untersuchung im Auftrag der Landesregierung bei den Übertragungsgeschwindigkeiten auf dem letzten Platz im Kreis Soest. Deswegen hat die Fraktion bereits in der vergangenen Woche einen Antrag für den nächsten Planungsausschuss gestellt, um die Möglichkeiten für flächendeckend schnelleres Internet festzustellen. Die Aussage des Bürgermeisters, mit der von der Telekom am v ergangenen Dienstag angekündigten Einführung der Breitbandversorgung unter der Vorwahl 02924 komme die„Gemeinde ganz nach vorne“, kann der CDU-Vorstand nicht nachvollziehen. Vorstandsmitglied Maximilian Wulf verwies auf die Lücken:“ In Büecke, Ellingsen,Brüllingsen und Echtrop bleibt es bei den langsamen Übertragungsgeschwindigkeiten. Das muß dringend geändert werden.“ In allen Ortsteilen gebe es Gewerbebetriebe, Freiberufler, Ferienwohnungen und Privathaushalte, für die schnelles Internet eine wichtige Existenzgrundlage sei. Auch für Neuhaus will die CDU Verbesserungen, eventuell durch eine schnelle Internetverbindung auf Funkbasis. Es könne es nicht bei der Einführung der hohen Übertragungsraten in einem Teil des Gemeindegebietes bleiben, so die einhellige Meinung des CDU-Vorstandes. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Weigt verwies auf die gemeinsam mit der Bürgergemeinschaft angestrebte Verbesserung der Infrastruktur in den Dörfern. Man sei sich mit der BG einig, daß dazu auch eine baldige Einführung schneller Internetverbindungen in allen Ortsteilen gehöre. Solange bleibe das Thema auf der Tagesordnung der Ratsarbeit.

 

Viel Aufwand für einen Posten mehr

 

Presseinformation                                                                                  

Viel Aufwand für einen Posten mehr                                                      Januar 2015

Die politischen Arbeit 2015 hat sich der Vorstand der CDU Möhnesee in der Neujahrwoche beschäftigt. Am Rande der Tagung wurde auch die Klage der SPD gegen die Gemeinde Möhnesee erörtert, mit der die SPD eine Erweiterung des siebenköpfigen Haupt- und Finanzausschusses (HFA) erreichen will.

Der Möhneseer CDU-Vorsitzende Michael Grabs formulierte das Unverständnis darüber: „Die SPD verursacht der Gemeinde erhebliche Prozesskosten und Verwaltungsaufwand, nur um einen zusätzlichen Posten mehr zu ergattern, obwohl der HFA seine Arbeitsfähigkeit in den letzten 6 Monaten bewiesen hat.“ Auch der Zeitpunkt der Klage, einen Tag vor Heiligabend und sechs Monate nach dem entsprechenden Ratsbeschluss, sei unverständlich. Die CDU stelle bei einem Wahlergebnis von 43,2 Prozent im HFA 42,8 Prozent der Mitglieder, was einem angemessenen Verhältnis entspreche.

Ratsherr Ferdinand Eickhoff, selbst Vorsitzender des Planungsausschusses der Gemeinde, verwies darauf, dass in den bisherigen Sitzungen des HFA alle Entscheidungen ohne Gegenstimmen getroffen wurden. “Das zeigt die gute sachliche Qualität der Beratungen,“ erläuterte Eickhoff. Zugleich seien alle Fraktionen des Rates angemessen im Ausschuss vertreten und zu Wort gekommen. Außerdem sei ein Teil der Beratungen öffentlich und alle gewählten Ratsmitglieder hätten das Recht, auch bei nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten anwesend zu sein. Dass mit den Grünen eine kleinere Fraktion überproportional im HFA vertreten sei, störe die CDU nicht. Im Gegenteil, angesichts der Qualität der Beratungsbeiträge sei deren Präsenz zu begrüßen.

Der Vorsitzende der Ratsfraktion, Hans-Jürgen Weigt, wies darauf hin, dass die SPD bei den Wahlen nur rund 19 Prozent der Stimmen erreicht habe. Die Ansprüche auf einen weiteren Sitz begründet sie nun mit einem Stimmanteil von 24 Prozent, wobei sie die 4,7 Prozent der FDP hinzurechne. Deren Wähler hätten bei der Kommunalwahl aber liberal gewählt. Nur durch den Eintritt Boris Cramers in die SPD-Fraktion seien diese ja nicht rot geworden. Wenn die SPD deren Stimmen Ein mehrseitiges Papier mit der Darstellung gemeinsamer politischer Ziele von zur Grundlage einer Klage gegen die eigene Gemeinde mache, sei das ein höchst fragwürdiger Stil.

Cramer und die SPD-Fraktion hätten nach der Wahl der Verwaltung ein mehrseitiges Papier zugeleitet, das deren gemeinsame politische Ziele darlegt. „Das hätten viele liberale Wähler sicher gerne vor dem Wahltag gesehen,“ stellt Weigt fest.

Die Erfolgsaussichten der SPD-Klage gegen den über sechs Monate zurück liegenden Gemeinderatsbeschluss habe die Kommunalaufsicht schon negativ bewertet.  Der merkwürdige Politikstil von SPD und FDP sei schädlich für die Gemeinde, nicht nur aus finanziellen Gründen. „Wir hätten uns in den Haushaltsberatungen der vergangenen zwei Monate wenigstens einen konkreten eigenen Sparvorschlag aus der SPD-Fraktion gewünscht, aber da kam nichts,“ so Weigt.  „Stattdessen werden nun Tausende von Euros und viel Verwaltungsarbeit aufgewendet, um eine Klage zu bearbeiten, die der SPD/ Cramer-Fraktion bestenfalls einen zusätzlichen Posten bringt. An den vom Wähler entschiedenen Mehrheiten im Rat ändert das nichts.“  

 

Modernisierungsschub für das Rathaus

 

Modernisierungsschub für das Rathaus

CDU und BG möchten effizientere Abläufe und mehr Service/ Konkrete Vorschläge

Bürgern, Beschäftigten und Besuchern soll der Umbau des Rathauses Vorteile bringen. CDU und BG möchten damit einen Modernisierungsschub verbinden, der zu besserer Erreichbarkeit, elektronische Datenbearbeitung anstelle von Papierverbrauch, flexibleren Öffnungszeiten, modernen Arbeitsplätzen und effizienteren Abläufe bei Rat und Verwaltung führt. Zugleich legen die beiden Fraktionen Wert darauf, daß die Baumaßnahmen am Rathaus wie im Seepark zeitlich mit den Regionale-Projekten koordiniert werden, um Dauerbaustellen im Ort zu vermeiden. 

In einem ausführlichen Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am nächsten Donnerstag haben die CDU und die Bürgergemeinschaft eine Reihe von konkreten Modernisierungsvorschlägen zusammengestellt. Abläufe in der Verwaltung wie in der Ratsarbeit sollen unter ökologischen sowie Effizienzgesichtspunkten optimiert werden. Zugleich soll den Bürgern der Gemeinde ein zeitgemäßes Serviceangebot im Rathaus gemacht werden, verbunden mit besseren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten.

Bereits im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen, die Möhnesee-Tourisitk und die Wirtschaftsförderung im Rathaus anzusiedeln. Dazu bekommt der Ratssaal ein Erdgeschoß mit entsprechenden Räumlichkeiten. „Damit kann die Verwaltung effizienter arbeiten und Touristen finden die Gästeinformation am Pankratiusplatz besser als am bisherigen Standort im HdG,“ stellt CDU-Fraktionschef Hans-Jürgen Weigt  fest. „Wir möchten jedoch gleich einen Schritt weiter denken. Wenn am Rathaus gebaut wird, sollten auch die Serviceangebote für unsere Bürger und die Arbeitsbedingungen für die Gemeindemitarbeiter verbessert und modernen Anforderungen angepasst werden.“ 

Ein zentrales Dienstleistungsangebot in Form eines Bürgerbüros, ein überarbeiteter Internetauftritt, mit dem die Bürger auch Verwaltungsvorgänge erledigen kann und ein öffentlicher WLan-Zugang im Rathaus gehört zu den vorgeschlagenen Verbesserungen.

Der BG-Fraktionsvorsitzende Richard Bense weist auf flexiblere Öffnungszeiten hin. „Warum soll man Bürgerbüro und Touristikinformation nicht so gestalten, daß etwa an Samstagen nicht nur Gäste über touristische Angebote informiert werden, sondern Bürger auch Ausweise abholen und einfache Verwaltungsdinge erledigen können?“

Recht konkret sind auch die Vorschläge der beiden Fraktionen zur Ratsarbeit. Statt ausgiebigen Papiervorlagen und handschriftlicher Protokolle sollen die Ratsunterlagen baldmöglichst elektronisch bereitgehalten werden.

Ein zweiter Komplex des Antrages betrifft die Regionale-Bauten. Nach Eröffnung der neu gestalteten Bereiche sei mit einer erheblichen öffentlichen Aufmerksamkeit zu rechnen. Insbesondere seien viele Besucher zu erwarten, die sich die Neuerungen ansehen wollen. „Damit diese einen möglichst positiven Eindruck der Gemeinde bekommen und zu Stammgästen werden sollten alle Baumaßnahmen zeitnah gemeinsam fertig gestellt werden,“ heißt es im Antrag von CDU und BG, über den am Donnerstag beraten wird. Dauerbaustellen sind weder im Seepark noch im Ortskern gewünscht.

 

Presseinformation zu den Ergebnissen der Verkehrszählung und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Körbecke.

 

Der Weg zu den Körbecker Schulen, Sportanlagen und Einkaufsmärkten ist merklich sicherer geworden. Der Einbau von zwei Fahrbahnschwellen am Berlingser Weg zeigt die gewünschte Wirkung. CDU Ratsherr Klaus-Peter Teipel stellte in der Fraktionssitzung die Zahlen der neuesten Verkehrszählung der Gemeindeverwaltung vor. Danach sank die Durchschnittsgeschwindigkeit im Bereich der Bushaltestelle, an der zahlreiche Schüler der anliegenden Wohngebiete auf den Bus zur Schule nach Soest warten bzw. ein- und aussteigen, recht deutlich. Ortseinwärts sank die Durchschnittsgeschwindigkeit auf Basis von 85 Prozent der gemessenen Fahrzeuge von 52 auf 34 Stundenkilometer. Ortsauswärts Richtung Haar fuhren die Autofahrer im Schnitt noch mit 38 Stundenkilometern statt mit 56 km/h.

Teipel hatte gemeinsam mit den Körbecker CDU-Ratsmitgliedern bereits im Sommer des letzten Jahres hat auf die Gefahrensituation hingewiesen und Verbesserungen der Sicherheit gefordert. Zahlreiche Verkehrsteilnehmer überschritten nach deren Beobachtung die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h gerade im Bereich der dortigen Bushaltestelle. Zugleich gefährdete dies die Fußgänger, die den Zebrastreifen nutzen. Auch für Autofahrer, die von den Parkplätzen bzw. vom Busbahnhof in den Berlingser Weg fahren wollten, war die überhöhte Geschwindigkeit eine Gefahrenquelle.

Eine daraufhin von der Verwaltung beauftragte Verkehrszählung lieferte ein alarmierendes Ergebnis: Über 85 % der Fahrzeuge überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 um 26 km/h bzw. 22 km/h. Der Einbau von zwei Bodenschwellen führt nun zur gewünschten Verkehrsberuhigung.

Die Körbecker CDU sieht das Ziel ihrer Initiative zur Verkehrssituation auf dem Berlingser Weg vorerst erreicht. Möglicherweise kann durch die gesunkene Geschwindigkeit auf den kostspieligen Kreisverkehr bei der Erschließung des Baugebietes „Giesen Hof“ verzichtet werden. Wenn eine normale Einmündung mit Rechts- vor Links-Verkehr ausreicht, sinken die Erschließungskosten um einen fünfstelligen Betrag.

Mittelfristig will die CDU erreichen, dass der Grüne Weg als Zufahrt zur Grundsschule ausgebaut wird. Damit könne auch ein Parkplatz angelegt werden, der für die Besucher der Grundschule, der Turnhalle und des Sportplatzes genutzt werden könne. Außerdem erfordere die Inklusion, die Teilnahme behinderter Schüler am Unterricht, sowieso eine bessere Anbindung der Grundschule. Nach den Plänen der Körbecker CDU soll dann der Gehweg von der Bushaltestelle bis zum Claudiusweg verlängert werden.

Die nun im Dezember und Januar von der Verwaltung durchgeführte Verkehrszählung zeigt nicht nur, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit um gut ein Drittel zurückgegangen ist. Auch das Verkehrsaufkommen insgesamt war auf dem Berlingser Weg geringer als bei den ersten Messungen im Juli letzten Jahres. Die Fahrzeugzahl fiel gegenüber dem Sommer von knapp 10.000 Fahrzeugen ortseinwärts auf 6700 Autos. Richtung Haar wurden statt 7.750 Fahrzeugen im Juli im Winter noch 5.814 gezählt. Diesen Effekt hält Teipel allerdings nicht für dauerhaft. Wenn die Touristensaison wieder beginnt, dürften wieder mehr Gäste die Einkaufsmöglichkeiten anfahren. Allerdings mit gedrosseltem Tempo.

 

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